Ein weiterer Sieg für Apple als ITC Untersuchungshaft Motorola Beschwerde zur weiteren gerichtlichen Untersuchung
Apple nur Tabula rasa gemacht in den US-Gerichten, mit einem "schuldig" Urteil für Samsung. Die Gerichte haben gewährt Apple nur über $ 1 Milliarde Schadensersatz von Patentverletzungen und kann ferner über ein Verbot fehlbare Samsung-Produkten als am iPhone Patente von Apple verletzt haben zu entscheiden. Apple ist auch gewinnen in anderen Fronten - oder zumindest ist es im Vorteil andere handelsbezogene Anliegen. Während Motorola sucht eine einstweilige Verfügung bei der Einfuhr von iPhone und iPad in den USA, könnte die Entscheidung darüber, ob ein Verbot zu verhängen eine Weile dauern. Daran erinnern, dass Motorola hat eine Petition mit der International Trade Commission auf die Einfuhren von iPhone und iPad in US-Boden durch Patentverletzungen verbieten eingereicht. Es stellt sich heraus, dass die ITC hat Apple in Bezug auf drei der vier Patente-in-suit gelöscht. Allerdings sagt die ITC, dass bei einer erstmaligen Feststellung, Apple kann auf einem Nicht-Standard...